Kommunalblog Lehrte

Echte Demokraten oder Feiglinge? Der Lehrter Rat

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 3. November 2009

Heute abend ist es nach monatelangem Gezerre in allen Parteien und Fraktionen endlich soweit. Der Rat wird was beschließen. Was genau, das wird man sehen und dass es noch lange nicht feststeht, ist allemal klar. Fest stehen die Dinge erst, wenn Sie beschlossen wurden (und protokolliert). Zumindest ist man bei der SPD erst dann auf der sichereren Seite.
Heute abend also wird die Farce weitergehen, die Bürgerbefragung „generell“ abgenickt, aber eigentlich so ganz doch wieder nicht … blablabla … so lange, bis die SPD wieder eine ihrer legendären Stellungnahmen abgibt. Heute wird es eine Aussage zum Quorum geben und deshalb ist mal wichtig zu klären, was das überhaupt ist. (more…)

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Die SPD und die Willkür – ein Lehrstück – Teil 2

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte by kommunalblog on 28. Oktober 2009

Wenn wir nach dem Artikel über die gestrige Sitzung von Bau- und Finanzausschuss in der HAZ am heutigen Tag eins wissen, dann dass die SPD-Fraktion in Lehrte in einem mehr als verrotteten Zustand ist.

Nach dem Bundestagswahldesaster hat inzwischen auf oberster Ebene der SPD die Diskussion angefangen, warum man denn wohl in den letzten Regierungsjahren die „Bodenhaftung“ verloren hat und dabei auch gleich noch die eigenen Mitglieder. Das alles ficht die Lehrter Sozis im Rat aber nicht weiter an. Sie machen weiter wie bisher und man sagt wohl nichts Falsches wenn man behauptet: die SPD-Fraktion agiert so schwammig und unzuverlässig wie die FDP zu ihren besten Zeiten. (more…)

Frustest Du schon oder wählst Du noch?

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 18. August 2009

Wenn sie denn kommt, die erste Bürgerbefragung in Lehrte, wird alles auf die Mobilisierung ankommen. Es wird spannend sein zu beobachten, wie die jeweiligen „Parteien“ es angehen wollen, die Befürworter oder Gegner an die Wahlurne zu treiben und die erste (man kann es nicht oft genug erwähnen) Bürgerbefragung der Stadt Lehrte zu einem gelungenen Akt der Demokratie zu machen.

Deshalb sei hier kurz auf die neue Umfrage hingewiesen: Gehen Sie hin, lassen Sie es bleiben, wollen Sie noch vom Sinn und Zweck überzeugt werden?

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Bürgerbefragung – Ein Frage des Vertrauens?

Posted in Stadt Lehrte by kommunalblog on 11. August 2009

Ein gesondertes Problem wird in Kürze auf die Sozialdemokraten in Lehrte zukommen. Schließlich haben sie in ihre Supererklärung vom letzten Wochenende geschrieben, dass sie zum einen eine Bürgerbefragung durchführen lassen wollen. Zum anderen aber haben sie auch geschrieben, dass sie das Ergebnis als verbindlich verstehen. Soweit ist das in Ordnung, aber damit ist es natürlich noch nicht verbindlich.

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NGO 22d – jetzt geht es erst richtig los

Posted in Stadt Lehrte by kommunalblog on 7. August 2009

Der Paragraf 22d der Niedersächsischen Gemeindeordnung lässt allerlei Spielraum für Deutungen und vor allem für politisches Geplänkel. Das ist wie bei der Aufteilung von Wahlbezirken: jeder ist um seinen Vorteil bemüht. Allerdings ist hier wahrscheinlich niemandem klar, wie er durch Details in der Satzung zur Bürgerbefragung einen Vorteil gewinnen kann. Das ist alles Spekulation und Vermutung. (more…)

Die Bürgerbefragung nach §22d NGO in Lehrte

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 6. August 2009

Seit Montag steht dieser Vorschlag der SPD auf den Internetseite in Lehrte und am Dienstag zog die Print-Presse nach. Das hört sich doch erst einmal gut an, so könnte man meinen, aber eins sei an dieser Stelle kurz vorweg genommen: auch wenn die Initiative „Mobil für Lehrte“ diesen Vorschlag seitens der SPD-Gremien sicherlich als Fortschritt sieht und sich auch heute morgen über die CDU-Aussage gefreut haben dürfte, so ist auch die „Bürgerbefragung“  noch kein richtig scharfes Schwert. (more…)