Kommunalblog Lehrte

Redebedürfnis? Aber warum und vor allem: für wen?

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 12. November 2009
Das Original

Das Original

Es ist großes Unrecht geschehen in Lehrte und deshalb ist es wichtig, dass endlich jemand sagt, wie es wirklich ist, war und sein wird. Und weil zu lange geschwiegen wurde, weil den bösen Mächten, den lügenden Agitatoren, den betrügenden Demagogen und den falsch-aussagenden Kontrahenten zu lange das Feld überlassen wurde in dieser Stadt, muss nun endlich mal jemand sagen, was die Wahrheit ist. Deshalb gibt es seit kurzem im Bürgerforum myheimat.de eine eigene Rubrik:

Christa Saß presents … Her Own Truth & Reality!

Was sie schon immer mal sagen wollte, es dann aber aus unerfindlichen Gründen doch nicht gemacht hat. (more…)

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Echte Demokraten oder Feiglinge? Der Lehrter Rat

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 3. November 2009

Heute abend ist es nach monatelangem Gezerre in allen Parteien und Fraktionen endlich soweit. Der Rat wird was beschließen. Was genau, das wird man sehen und dass es noch lange nicht feststeht, ist allemal klar. Fest stehen die Dinge erst, wenn Sie beschlossen wurden (und protokolliert). Zumindest ist man bei der SPD erst dann auf der sichereren Seite.
Heute abend also wird die Farce weitergehen, die Bürgerbefragung „generell“ abgenickt, aber eigentlich so ganz doch wieder nicht … blablabla … so lange, bis die SPD wieder eine ihrer legendären Stellungnahmen abgibt. Heute wird es eine Aussage zum Quorum geben und deshalb ist mal wichtig zu klären, was das überhaupt ist. (more…)

Die SPD und die Willkür – ein Lehrstück – Teil 2

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte by kommunalblog on 28. Oktober 2009

Wenn wir nach dem Artikel über die gestrige Sitzung von Bau- und Finanzausschuss in der HAZ am heutigen Tag eins wissen, dann dass die SPD-Fraktion in Lehrte in einem mehr als verrotteten Zustand ist.

Nach dem Bundestagswahldesaster hat inzwischen auf oberster Ebene der SPD die Diskussion angefangen, warum man denn wohl in den letzten Regierungsjahren die „Bodenhaftung“ verloren hat und dabei auch gleich noch die eigenen Mitglieder. Das alles ficht die Lehrter Sozis im Rat aber nicht weiter an. Sie machen weiter wie bisher und man sagt wohl nichts Falsches wenn man behauptet: die SPD-Fraktion agiert so schwammig und unzuverlässig wie die FDP zu ihren besten Zeiten. (more…)

Für die SPD geht es ums Ganze

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 15. September 2009

Wir wissen es ja inzwischen alle: die SPD ist ein zerstrittender Haufen, überall, aber auch in Lehrte. Und weil das so ist, hat vor ein paar Wochen der große Unterbezirksvorsitzende Matthias Miersch einen großartigen Konsens produziert: Friede + Bürgerbefragung. Soweit, so gut. Bisher haben sich wohl auch alle daran gehalten, aber morgen ist Ratssitzung und erst dann wird sich entscheiden, wie es weitergehen wird. (more…)

Bürgerbefragung – Ein Frage des Vertrauens?

Posted in Stadt Lehrte by kommunalblog on 11. August 2009

Ein gesondertes Problem wird in Kürze auf die Sozialdemokraten in Lehrte zukommen. Schließlich haben sie in ihre Supererklärung vom letzten Wochenende geschrieben, dass sie zum einen eine Bürgerbefragung durchführen lassen wollen. Zum anderen aber haben sie auch geschrieben, dass sie das Ergebnis als verbindlich verstehen. Soweit ist das in Ordnung, aber damit ist es natürlich noch nicht verbindlich.

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Will die CDU das Bürgervotum wirklich (nicht)?

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 10. August 2009

Letzten Donnerstag stand im Anzeiger ein kleiner Artikel zur Haltung der Lehrter Christdemokraten zu einer Bürgerbefragung zum OBI-Markt in Lehrte. Wenn man zu deuten versucht, ist auch nach fünfmaligem Lesen völlig unklar, wie die CDU unter Fraktionschef Deneke-Jöhrens sich wohl verhalten wird.
Generell findet er das „Instrument“ Bürgerbefragung gut, hier aber nicht – und zwar aus vielen Gründen. Und nun? (more…)

NGO 22d – jetzt geht es erst richtig los

Posted in Stadt Lehrte by kommunalblog on 7. August 2009

Der Paragraf 22d der Niedersächsischen Gemeindeordnung lässt allerlei Spielraum für Deutungen und vor allem für politisches Geplänkel. Das ist wie bei der Aufteilung von Wahlbezirken: jeder ist um seinen Vorteil bemüht. Allerdings ist hier wahrscheinlich niemandem klar, wie er durch Details in der Satzung zur Bürgerbefragung einen Vorteil gewinnen kann. Das ist alles Spekulation und Vermutung. (more…)