Kommunalblog Lehrte

Echte Demokraten oder Feiglinge? Der Lehrter Rat

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 3. November 2009

Heute abend ist es nach monatelangem Gezerre in allen Parteien und Fraktionen endlich soweit. Der Rat wird was beschließen. Was genau, das wird man sehen und dass es noch lange nicht feststeht, ist allemal klar. Fest stehen die Dinge erst, wenn Sie beschlossen wurden (und protokolliert). Zumindest ist man bei der SPD erst dann auf der sichereren Seite.
Heute abend also wird die Farce weitergehen, die Bürgerbefragung „generell“ abgenickt, aber eigentlich so ganz doch wieder nicht … blablabla … so lange, bis die SPD wieder eine ihrer legendären Stellungnahmen abgibt. Heute wird es eine Aussage zum Quorum geben und deshalb ist mal wichtig zu klären, was das überhaupt ist. (more…)

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Die SPD und die Willkür – ein Lehrstück – Teil 2

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte by kommunalblog on 28. Oktober 2009

Wenn wir nach dem Artikel über die gestrige Sitzung von Bau- und Finanzausschuss in der HAZ am heutigen Tag eins wissen, dann dass die SPD-Fraktion in Lehrte in einem mehr als verrotteten Zustand ist.

Nach dem Bundestagswahldesaster hat inzwischen auf oberster Ebene der SPD die Diskussion angefangen, warum man denn wohl in den letzten Regierungsjahren die „Bodenhaftung“ verloren hat und dabei auch gleich noch die eigenen Mitglieder. Das alles ficht die Lehrter Sozis im Rat aber nicht weiter an. Sie machen weiter wie bisher und man sagt wohl nichts Falsches wenn man behauptet: die SPD-Fraktion agiert so schwammig und unzuverlässig wie die FDP zu ihren besten Zeiten. (more…)

Karl Nispel und die Demokratie – ein Lehrstück – Teil 1

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 28. Oktober 2009

Weinen, Schreien, Schluchzen, auf den Boden trommeln. Dieser Tage weiß man kaum noch, was man machen soll mit unseren Volksvertretern im Rat. Dass man sich häufig über Bundes- und Landespolitiker ärgern darf und muss, dass diese „seltsame“ und vor allem sehr „einsame“ Entscheidungen“ treffen, deren Sinn sich nur ihnen selbst erschließt, ist keine Neuigkeit – dass aber nun auch die Lehrter FDP, erklärtermaßen DIE BÜRGERRECHTSPARTEI hier in diesem Staat, ein Bürgervotum lieber gar nicht erst anhören will, das hat eine neue Qualität. (more…)

Für die SPD geht es ums Ganze

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 15. September 2009

Wir wissen es ja inzwischen alle: die SPD ist ein zerstrittender Haufen, überall, aber auch in Lehrte. Und weil das so ist, hat vor ein paar Wochen der große Unterbezirksvorsitzende Matthias Miersch einen großartigen Konsens produziert: Friede + Bürgerbefragung. Soweit, so gut. Bisher haben sich wohl auch alle daran gehalten, aber morgen ist Ratssitzung und erst dann wird sich entscheiden, wie es weitergehen wird. (more…)

OBI-Befragung macht Mut

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 10. September 2009

Nächste Woche wird hoffentlich durch den Rat der Stadt Lehrte eine Bürgerbefragung beschlossen – alles andere wäre ein riesengroßer Affront. Und jeder, der bisher noch dagegen gewesen ist, sollte durch die Kleinumfrage der Realschule Lehrte bestärkt werden im Umdenken. Denn auch wenn die im Rahmen eines Schulprojekts durchgeführte Klein-Umfrage nicht repräsentativ war, so sind doch anscheinend die richtigen Fragen offenbar geworden. (more…)

Eine ganz neue Kategorie „Baumarktfan“

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 31. August 2009

Nach wie vor posten sich die Leute dumm und dämlich und beschimpfen dabei die Initiative „Mobil für Lehrte“. OK. Neu daran ist allerdings die Schützenhilfe von den Rechtspopulisten aus der Region. Da kommt Freude auf.

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OBI bringt sich in Stellung gegen Protestler

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 13. August 2009

Die OBI-Gruppe und wahrscheinlich HBB haben sich nun fast sechs Wochen lang angeschaut, was hier in Lehrte los ist und sich nun doch bemüßigt gefühlt einzugreifen. Eine Pressemitteilung haben sie verfasst (die leider auf der offiziellen OBI-Seite nicht abgelegt ist) und mischen dadurch nun aktiv in der Lehrter Kommunalpolitik mit. Das scheint ungewöhnlich. (more…)