Kommunalblog Lehrte

SPD-Fraktion vertraut Hans Ahrens

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 18. November 2009

Na und? Es war nicht wirklich zu erwarten, dass die Mitglieder der SPD-Fraktion, die noch vor wenigen Tagen im Rat dieses Bürgerbetrugs-Spektakel vorgeführt haben und die sich somit wenig darum kümmern, was ihre Wähler und was ihre eigenen Genossen denken, plötzlich die Seite wechseln. Wie auch? Sie haben ja mitgemacht. (more…)

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Redebedürfnis? Aber warum und vor allem: für wen?

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 12. November 2009
Das Original

Das Original

Es ist großes Unrecht geschehen in Lehrte und deshalb ist es wichtig, dass endlich jemand sagt, wie es wirklich ist, war und sein wird. Und weil zu lange geschwiegen wurde, weil den bösen Mächten, den lügenden Agitatoren, den betrügenden Demagogen und den falsch-aussagenden Kontrahenten zu lange das Feld überlassen wurde in dieser Stadt, muss nun endlich mal jemand sagen, was die Wahrheit ist. Deshalb gibt es seit kurzem im Bürgerforum myheimat.de eine eigene Rubrik:

Christa Saß presents … Her Own Truth & Reality!

Was sie schon immer mal sagen wollte, es dann aber aus unerfindlichen Gründen doch nicht gemacht hat. (more…)

Wie befürchtet … SPD ist unwählbar

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 11. November 2009

Ohne zu lange auszuholen: Die SPD (im Rat) hat sich Mittwoch endgültig ins Abseits geschossen, bzw. müsste dies eigentlich getan haben. Wahrscheinlich spekulieren Ahrens & Co. auf das Kurzzeitgedächtnis der Wähler und meistens funktioniert es auch. Wir werden also sehen.

Fakt aber ist: Die SPD hat immer versprochen „kein Baumarkt auf dem C-Gelände“ und dieses Versprechen bereits im Juni gebrochen. Fakt ist weiterhin, dass die SPD nach langen internen Gezerre eine Bürgerbefragung wollte oder zumindest schriftlich und offiziell beantragt hat, bestätigt zuletzt am Montag vergangener Woche in der großen Ausschusssitzung, und dass sie selbst diese Bürgerbefragung nun nicht mehr will. Mit den Stimmen der CDU reicht das.

Die Bürgerbefragung ist tot. (more…)

Echte Demokraten oder Feiglinge? Der Lehrter Rat

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 3. November 2009

Heute abend ist es nach monatelangem Gezerre in allen Parteien und Fraktionen endlich soweit. Der Rat wird was beschließen. Was genau, das wird man sehen und dass es noch lange nicht feststeht, ist allemal klar. Fest stehen die Dinge erst, wenn Sie beschlossen wurden (und protokolliert). Zumindest ist man bei der SPD erst dann auf der sichereren Seite.
Heute abend also wird die Farce weitergehen, die Bürgerbefragung „generell“ abgenickt, aber eigentlich so ganz doch wieder nicht … blablabla … so lange, bis die SPD wieder eine ihrer legendären Stellungnahmen abgibt. Heute wird es eine Aussage zum Quorum geben und deshalb ist mal wichtig zu klären, was das überhaupt ist. (more…)

Die SPD und die Willkür – ein Lehrstück – Teil 2

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte by kommunalblog on 28. Oktober 2009

Wenn wir nach dem Artikel über die gestrige Sitzung von Bau- und Finanzausschuss in der HAZ am heutigen Tag eins wissen, dann dass die SPD-Fraktion in Lehrte in einem mehr als verrotteten Zustand ist.

Nach dem Bundestagswahldesaster hat inzwischen auf oberster Ebene der SPD die Diskussion angefangen, warum man denn wohl in den letzten Regierungsjahren die „Bodenhaftung“ verloren hat und dabei auch gleich noch die eigenen Mitglieder. Das alles ficht die Lehrter Sozis im Rat aber nicht weiter an. Sie machen weiter wie bisher und man sagt wohl nichts Falsches wenn man behauptet: die SPD-Fraktion agiert so schwammig und unzuverlässig wie die FDP zu ihren besten Zeiten. (more…)

Karl Nispel und die Demokratie – ein Lehrstück – Teil 1

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 28. Oktober 2009

Weinen, Schreien, Schluchzen, auf den Boden trommeln. Dieser Tage weiß man kaum noch, was man machen soll mit unseren Volksvertretern im Rat. Dass man sich häufig über Bundes- und Landespolitiker ärgern darf und muss, dass diese „seltsame“ und vor allem sehr „einsame“ Entscheidungen“ treffen, deren Sinn sich nur ihnen selbst erschließt, ist keine Neuigkeit – dass aber nun auch die Lehrter FDP, erklärtermaßen DIE BÜRGERRECHTSPARTEI hier in diesem Staat, ein Bürgervotum lieber gar nicht erst anhören will, das hat eine neue Qualität. (more…)

Für die SPD geht es ums Ganze

Posted in Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 15. September 2009

Wir wissen es ja inzwischen alle: die SPD ist ein zerstrittender Haufen, überall, aber auch in Lehrte. Und weil das so ist, hat vor ein paar Wochen der große Unterbezirksvorsitzende Matthias Miersch einen großartigen Konsens produziert: Friede + Bürgerbefragung. Soweit, so gut. Bisher haben sich wohl auch alle daran gehalten, aber morgen ist Ratssitzung und erst dann wird sich entscheiden, wie es weitergehen wird. (more…)