Kommunalblog Lehrte

Wie befürchtet … SPD ist unwählbar

Posted in Bürgerinitiative, Lehrte, Stadt Lehrte by kommunalblog on 11. November 2009

Ohne zu lange auszuholen: Die SPD (im Rat) hat sich Mittwoch endgültig ins Abseits geschossen, bzw. müsste dies eigentlich getan haben. Wahrscheinlich spekulieren Ahrens & Co. auf das Kurzzeitgedächtnis der Wähler und meistens funktioniert es auch. Wir werden also sehen.

Fakt aber ist: Die SPD hat immer versprochen „kein Baumarkt auf dem C-Gelände“ und dieses Versprechen bereits im Juni gebrochen. Fakt ist weiterhin, dass die SPD nach langen internen Gezerre eine Bürgerbefragung wollte oder zumindest schriftlich und offiziell beantragt hat, bestätigt zuletzt am Montag vergangener Woche in der großen Ausschusssitzung, und dass sie selbst diese Bürgerbefragung nun nicht mehr will. Mit den Stimmen der CDU reicht das.

Die Bürgerbefragung ist tot.Wer das Protokoll der Sitzung nachlesen will: der Grünen-Twitter klingt da sehr authentisch und aufrichtig mitgenommen (Link) und auch der ausführliche (und leicht verwirrte) Bericht von Walter Klinger im Marktspiegel deutet auf eine gewisse Fassungslosigkeit hin.

In den kommenden Monaten wird sich die Lehrter SPD, und damit sind ausdrücklich die Parteimitglieder gemeint, fragen, wie sie denn das Vertrauen der Bürger überhaupt noch zurückgewinnen kann. Die Parteiführung wird sich Gedanken machen müssen, wie sie sich von diesen mehr als lästigen Ratsmitgliedern trennen kann und die SPD-Fraktion darf ebenfalls ins Grübeln kommen, denn nach diesem fatalen Bruch wird es nicht mehr ganz einfach sein, zur Kommunalwahl das „business as usual“ Ding durchzuziehen.

Für die Bürger dieser Stadt und für die Stadt und (so leid es mir tut) für die SPD kann man nur hoffen, dass im kommenden Wahlkampf nicht mehr Friede um des Friedens Willen gespielt wird. Das war wahrscheinlich der große Fehler in dieser Baumarkt-Angelegenheit und will sich die SPD in Lehrte nicht komplett der Lächerlichkeit preisgeben, müssen wirklich neue Optionen auf den Tisch, und damit sind ausdrücklich personelle gemeint, womit ich mich wohl lediglich der Meinung des durchschnittlich verarschten Lehrter Bürgers anschließen dürfte.

Auf Lüge und Beleidigung folgt nun also wieder Lüge und man kann nur hoffen, dass selbst die Befürworter des Baumarktes irgendwann wenigstens zu dem Schluss kommen, dass politischer „Stil“ und politische „Verantwortung“ aus noch mehr bestehen müsste, als Lug & Betrug. Die Baumarkt-Befürworter im Rat, also die Mehrheit, hat nun „gewonnen“ gegen die blöden Bürger, die ätzende Initiative usw., aber ich hoffe sehr, dass der ein oder andere darüber ins Grübeln gerät, wie das alles zustande gekommen ist und ob man die Angelegenheit nicht anders hätte regeln können. Da nicht alle Protagonisten ähnlich gestrickt sind wie der Fraktionsvorsitzende kann ich auch hier noch ein bisschen hoffen. Obwohl … besser nicht und lieber schon einmal nach Alternativen umschauen.

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Eine Antwort

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  1. Lehrte - Blog - 11 Nov 2009 said, on 16. Januar 2010 at 21:38

    […] Wie befürchtet … SPD ist unwählbar […]


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