Kommunalblog Lehrte

Das lange Schweigen der SPD

Posted in Lehrte by kommunalblog on 14. Juli 2009

In den letzen Tagen konnte man immer wieder lesen, dass die SPD im Bundestagswahlkampf nicht so richtig in die Gänge kommt. Das ist korrekt. Das gleiche Problem scheinen die Sozialdemokraten hier in Lehrte zu haben.

Mittlerweile sind knapp drei Wochen vergangen seit der fatalen Entscheidung zum C-Gelände im Rat der Stadt Lehrte und die SPD in Lehrte ist abgetaucht. Sicher ist sicher? Oder mit Grund?Es war sicher eine gute Fügung für die Mehrheits-Sozialdemokraten um Hans Ahrens, dass sie sich nach der Ratssitzung vom 24.06.2009 in den Urlaub entschwinden konnten und in keiner öffentlichen Sitzung mehr auftreten mussten. Die Mischung aus Wut und Enttäuschung in den Kommentaren und Leserbriefen hat Bände gesprochen und ich bin mir sicher, dass zumindest ein Großteil der SPD-Fraktion, die meinungslosen Mitläufer und Mitmacher dieser Gegenüberstellung nicht gewachsen gewesen wären. Sie können also „Danke“ sagen.

Aber was macht denn nun der SPD Ortsverein, was macht die SPD in der Kernstadt, was machen die tapfereren Fraktionsmitglieder, die dagegen gestimmt haben? Ich sehe ein, dass alle ehrenamtlich arbeiten und dass man vielleicht auch in den Urlaub fährt, aber das hilft natürlich wenig. Wenn die Sozialdemokraten wollen, dass sich der Wind in den Segeln noch einmal dreht, dann sollten sie zusehen, die Gunst der Stunde, die aktuelle öffentliche Meinung, zu nutzen und in die Bresche zu springen.

Bisher hat der SPD Ortsverein rein NICHTS gemacht. Nicht nur die Bevölkerung hat nach einer vollmundigen Ablehnung (70%) der Baumarkt-Pläne ein Anrecht darauf, zu wissen, wie man sich das erklären soll. Auch die Mitglieder (mindestens die o.g. 70%) haben ebenfalls ein Recht auf Klärung. Bisher wissen nur alle: die SPD hält nicht, was sie verspricht, oder schlimmer: es ist egal, was die SPD verspricht.

Konsequenzen müssen her! Das man Leute nicht einfach aus der Partei ausschließen kann, wissen wir von ehemaligen hochdekorierten Bundesministern, aber dennoch muss die SPD sicherstellen, dass sie die Glaubwürdigkeit wieder herstellt, die von der SPD-Fraktion auf ein Nullniveau gebracht wurde.

Ich beneide sie ehrlich nicht.

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