Kommunalblog Lehrte

Jetzt endlich: Gerechtigkeit für Häusle-Besitzer

Posted in Allgemein by kommunalblog on 10. April 2008

Es ist sicherlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die Diskussion aus Hannover auch nach Lehrte gelangt. Ich bin über die hiesigen Regelungen nicht informiert, aber irgendeine Form von „Ungerechtigkeit“ wird sich auch hier finden lassen. Die ohnehin ständig aus- und überlastete Verwaltung kann also schon einmal gespannt sein. Aber worum gehts überhaupt: Natürlich die STRASSENREINIGUNGSGEBÜHREN.Um es kurz zusammen zu fassen, wird z.Zt. in Hannover folgende Frage diskutiert: Ist es okay, dass Besitzer von Hinterlieger-Häusern (evtl. in 2.,3. oder 16. Reihe) dieselbe Straßenreinigungsgebühr bezahlen wie der vorderste Besitzer direkt an der Straße und ist es damit auch i.O., dass die Stadt quasi mehrfach Beträge kassiert, obwohl es doch nur eine Straße und eine Reinigungsarbeit gibt.

So ungefähr lässt sich das wohl zusammenfassen. Definitiv falsch ist die immer wieder herausgeholte Aussage, dass die Häusle-Besitzer (egal ob vorne oder hinten) die vielfachen Beträge zahlen müssen. Diese Aussage wird aber nur halbwegs richtig, wenn man den Häusle- und Grundstücksbesitzer mit dem Mietskasernen-Bewohner gleichstellt. Bei letzterem fällt die Gebühr nur noch anteilig an, bei ersterem komplett.

Nun dürfen sich alle mal kurz an die Nase fassen und darüber sinnieren, was unter „Gerechtigkeit“ usw. zu verstehen ist.

Klar ist schon einmal, dass eine Änderung von Gebührensatzungen (wie sie jetzt in Hannover gefordert wird) beträchtliche Auswirkungen auf den Haushalt hätten und interessant ist ebenfalls, dass es die letzten 14 Jahre anscheinend (zumindest in Hannover) niemanden interessiert hat, nun aber alle schimpfen. Wir sollten dabei aber mal alle auf dem Teppich bleiben. Wer die Kohle hat, für sich und seine Familie ein Häusle zu bauen, der wird seine Entscheidung nicht wirklich an einer Mehrbelastung von 100,- im Quartal festmachen. Gerechtigkeit hin oder her. Und da soll man nicht anfangen, jetzt gleich von unsozialen Belastungen zu quatschen.

Ich deute das hier nur an, weil mir Böses schwant und sicherlich auch eifrige Lehrter Leserbriefschreiber dann sofort mit flinker Feder zu verstehen geben, was für Abzockerbande hier im Rathaus sitzt.

Den Ratspolitikern kann man also nur empfehlen, hier schon einmal die Lage zu checken und eine gute Ausrede zu suchen. Gerechtigkeit zählt nicht viel, da muss es schon was innovativeres sein.

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