Kommunalblog Lehrte

Ja, ich erinnere mich. Da war was … so kurz nach der skandalösen Mensa-Entscheidung durch den Rat der Stadt Lehrte, als mehrheitlich gegen den erklärten Willen der Schule entschieden wurde, was nun mit einem Kaufpreis jenseits der 300.000,- abgegolten wird.

Danach (wie immer) wollten alle Beteiligten Besserung geloben und zumindest die SPD hatte sich damals von den Vorstößen der Jusos beeindrucken lassen und das Thema BETEILIGUNG auf die Agenda gesetzt und diskutiert (Link). Danach blieb es dann erst einmal ruhig. Die Grünen hatten damals schon den Vorschlag gemacht, eine Zeitung herauszubringen. (mehr…)

Was ist hier los? Entgegen aller Erfahrungen in den letzten Jahren mit hiesigen Gruppierungen und Lobbyisten, scheint man in Lehrte dieses Mal eine Art “Burgfrieden” eingegangen zu sein. Dergestalt nämlich, dass sie NIEMAND vor dem entscheidenden Mittwoch, sprich dem morgigen Tag, zu den bisher nur durchgesickerten Plänen der HBB äußert.

Normalerweise schreit wenigstens die WEL, allerdings liegt bei denen auch wieder der Verdacht nahe, dass sie angesichts der Dauerinitiative “Burgdorfer Straße” völlig ausgepowert ist und zudem auch noch ideenlos. Die können nur an einer Front arbeiten und so wird auch das C-Gelände ohne die WEL überplant werden, die dann natürlich erst im Nachhinein die unterlassene Einbindung beklagen wird. So ca. im Jahr 2009 wird das passieren, wenn alles fertiggestellt ist.

Es würde mich wirklich überraschen, wenn es mal anders kommt. Nun gut: Hier also der letzte Aufruf für morgen: KOMMT ZUR RATSSITZUNG, denn wer weiß, was sich unsere Ratsparteien danach an Partizipationsmöglichkeiten ausdenken.

Ich glaube, dass sich alle Parteien im Rat der Stadt Lehrte einig darüber sind, dass die Vermarktung/Beplanung/Überbauung/Wasauchimmer des C-Geländes irgendwie wichtig für die Stadt ist und damit auch wichtig für die Bürgerinnen und Bürger.

Umso unverständlicher ist es, dass bisher anscheinend NIEMAND auf die Idee gekommen ist, mal öffentlich darauf aufmerksam zu machen, dass am kommenden MITTWOCH, 26.09. die ersten Ideen des Investors HBB vorgestellt werden.

Ich frage mich, ob es z.B. nicht einmal möglich wäre, auf der Internetseite der Stadt Lehrte einen Hinweis zu platzieren. Jetzt werden die Ratsmenschen und die Verwaltungsbürokraten wieder sagen: ist doch geschehen, wer sich für die Politik interessiert, der liest immer die amtlichen Bekanntmachungen und der kann auch im Internet die Ratseinladungen downloaden. Aber wir wissen natürlich alle, dass dies nicht ausreichend ist, wenn man seine Aufgabe ernst nimmt.

Die Stadtverwaltung würde sich wohl keinen Zacken aus der Krone brechen, wenn Sie wenigstens ein einziges Mal in “Vorleistung” treten würde. Zumindest ist mir bisher noch kein Argument eingefallen, warum man es unterlassen sollte.

Eine Erinnerung für alle, die keinen Kalender besitzen, nicht damit umgehen können oder einfach chaotisch sind, dennoch aber Interesse haben.

Da zu befürchten steht, dass nach der kommenden Vorstellung am MITTWOCH, 26.09.08 die “Eingriffschancen” der Bürger in das Projekt “Lehrtes Jahrhundertprojekt - letzter Teil” massiv sinken werden, sollte jeder halbwegs Denkende (und Interessierte) am Mittwoch dabei sein.

Wer dies versäumt wird sich (aller Erfahrung nach) später vorhalten lassen müssen, dass er keine Ahnung, sich nicht rechtzeitig eingebracht und alle vorhandenen Chancen der “Partizipation” ausgeschlagen hat.

Aktive sollten sich also allein schon deshalb blicken lassen, damit man den leicht eindimensionalen Ratspolitikern nicht “Formalitäten-Munition” gibt. Das können die nämlich a) besonders gut und sie fühlen sich dann b) auch viel viel besser.

Also abschließend: MITTWOCH IST JUDGEMENT DAY

Ob nun die 40 AHORNE von heute oder das Lehrter Dauerthema KREISEL oder etwa das Dauerchaos auf dem Edeka-PARKPLATZ, wozu muss man sich eigentlich noch mit der HBB abgeben. Bringt doch ohnehin alles nichts.

Ich bin mir nicht sicher, ob mir die hiesigen Kommunalpolitiker mitsamt Verwaltung wirklich leid tun sollten. Immer wenn mal wieder ein Problem entstanden ist werden Sie von der Bevölkerung belästigt und zum Handeln genötigt. Ständig müssen Sie bei Herrn Ortner und den anderen Kollegen des Lübecker Investors anrufen und um Abhilfe bitten. Aha … bitten … vielleicht liegt darin schon das Problem.

Man stellt sich immer die Frage, inwieweit eigentlich Verträge existieren, nach denen die HBB auch zu einer Handlung gezwungen werden kann. Seien es die Bäume oder der Parkplatz - es wäre geradezu stümperhaft auf den Good Will der HBB zu pochen, denn der existiert ja definitiv nicht. Bürger, glaubt keinem Kommunalpolitiker, der Euch das Gegenteil erzählt: der HBB ist unsere Stadt völlig egal, sowohl in Bezug auf das Aussehen als auch in Bezug auf die Funktionstüchtigkeit der neu gebauten Infrastrukturanlagen (Kreisel, Parkplatz). Oder lässt das “Aussitzen” der HBB andere Schlüsse zu? Stellungnahmen sind gerne gesehen. (mehr…)