Jugendplätze - der Umgang will gelernt sein
Oh je. War das ein Aufschrei und ein Begeisterungssturm, als die SPD im letzten Jahr die Idee mit den Jugendplätzen aus Laatzen (?) klaute, auf Lehrte übertrug und daraus einen prima Antrag formulierte. JUGENPLÄTZE sollten die Lösung für alles sein, zumal unsere Jugendlichen eigentlich nur Ärger machen. Alles war super. Und so wurde das Projekt auch “recht schnell” zu Ende geführt: Antrag - Vorlage - Beschluss - 1. Jugendplatz.
Nun aber … genau so groß wie die Begeisterung: Die Ernüchterung! (mehr…)
Nachtrag “Stadt im Internet”: Unsere Dörfer
… oder besser: Ortschaften.
Als Nachtrag zu dem Artikel “Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Lehrte” und den Erläuterungen zu “unserem Internetauftritt zur Präsentation der Kommune, sei hier auch erwähnt, dass “unsere” Ortschaften” fast noch zurückhaltender behandelt werden.
Sie sind bisher die Stiefkinder, und das, obwohl Baugebiete entstehen und viele Neubürger bewußt “aufs Land” ziehen.
Bürger befragen … eher nicht! Teil III des Epos
Lassen wir auch einfach mal die ganzen “harten Maßnahmen” wie EINWOHNERANTRAG und BÜRGERENTSCHEID weg, dann bleibt immer noch die Bürgerbefragung. Das ist alles ziemlich flexibel zu handhaben (s. auch § 22 d NGO), aber insgesamt scheint es doch ein adäquates Mittel zu sein, mal ein Ohr bei den BürgerInnen zu haben. Immer nur Fußball-, Schützen- und Kegelverein, das ist auf Dauer auch eher einseitig.
Aber unsere Verwaltung findet dieses Instrument nicht wirklich gut. Zumindest scheint es auch so zu sein, dass ihr sehr viel daran gelegen wäre, eine solche Bürgerbefragung gar nicht erst durchzuführen.
Mitbestimmung und Transparenz II
Ich hatte schon erwähnt, dass man zur Vorlage 066/2008 eine Menge schreiben kann und so ist mir gerade bei der Durchsicht das Folgende aufgefallen. So steht dort unter dem Punkt “Anregungen und Beschwerden” (Petitionen) noch recht blumig, dass “der Rat als Hauptorgan der Gemeinde jetzt die Möglichkeit [hat], von Anregungen und Beschwerden auch dann zu erfahren, wenn sie Angelegenheiten betreffen, die nicht in seine originäre Zuständigkeit fallen.” (Seite 2 Mitte). (mehr…)
CDU und SPD für Recht und Ordnung
Es ist schon ein wenig zum Erschaudern, was hier passiert (nicht nur hier). Es ist ja schon ein wenig her, aber der Antrag der CDU zur Einführung einer eigenen Stadtordnung in Lehrte war schon recht forsch und die SPD hat sich prima mittreiben lassen. Der böse Wolf Kehlich und die armen SPD-Lämmer. “Buh!” schreit der Kehlich und “Mäh” jammern die Genossen und laufen zur Schlachtbank, um dort jäh ihre Werte zu opfern.
Dabei hätte man ja mal erwarten können, dass wenigstens SPD und GRÜNE sich irgendwie äußern und mal ihre Meinung kundtun. Aber nichts ist passiert, was an sich schon schlimm genug ist. Mal abgesehen von FDP und Linken, die ohnehin nicht ernst zu nehmen sind. (mehr…)
